Einbringung DHH 2018/2019 und mittelfristige Finanzplanung
19. November 2018
Breitbandausbau bekommt mehr Initiative – ein Anfang ist gemacht
26. Februar 2019
13. Januar 2019
Begrüßung und Neujahrsrede Oberbürgermeister Christoph Traub (es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Koch,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schreiber,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte des Gemeinderates der Stadt Filderstadt,
sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung und des Kreistages,
geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Repräsentanten der Vereine, Kirchen und Organisationen in Filderstadt,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste,
ich weiß nicht, mit welchem Gedanken Sie in den heutigen Tag gestartet sind. Es muss jedenfalls ein guter gewesen sein, der Sie hierher geführt hat. Vielleicht haben Sie den beginnenden Morgen auch in ähnlicher Weise beschrieben wie Herbert Grönemeyer in seinem im vergangenen Jahr veröffentlichten Lied „Sekundenglück“:
Der Tag ist alles außer gewöhnlich
Und leider gibt’s auch kein Problem
Ich seh‘ mir heute verdammt ähnlich
Und irgendwie finde ich das auch schön
(Herbert Grönemeyer „Sekundenglück“)
Man mag sich fragen, von was der da singt. Von einem außergewöhnlichen Tag, einem Tag ohne Probleme, an dem der Blick in den Spiegel leicht fällt und alles – und damit nicht nur der Blick auf das Spiegelbild – ist schön und gut.
Man ist fast versucht zu sagen: den Tag will ich haben, den nehm ́ ich, das ist meiner. Aber ist das die richtige Haltung? Damit würde man ja zugeben, dass man sonst nur gewöhnliche Tage verlebt, die problembeladen sind und man seinem Spiegelbild aus dem Weg geht.
Vom Jahr 2018 kann ich sagen, dass wir viele Tage im Sinne der Liedstrophe hatten – zwar nicht immer außergewöhnliche, aber viele gute Tage, an denen wir viel erreicht oder geschafft haben. Einige davon werden in meiner Rede vorkommen. Auch, weil viele daran mitgewirkt haben.
Ich gebe zu, in diesem Jahr habe ich lange überlegt, welche Inhalte ich in meine Neujahrsrede packe. Im Jahr der Kommunalwahl mal ganz weg von kommunalpolitischen Themen, sie den in Filderstadt glücklicherweise sehr aktiven Parteien und Wählervereinigungen überlassen.
Und ich war in den außergewöhnlich ruhigen Tagen, also den Tagen ohne Probleme zwischen den Jahren fast so weit. Allerdings müssen Sie wissen und das gebe ich heute zu, ich entspanne ganz gut während ich zeitgeschichtliche Dokumentationen auf phoenix oder ZDFinfo schaue. So jetzt auch über Weihnachten.
Dabei hat mich eine Szene wesentlich beeinflusst. Sie war nicht mehr schwarz/weiß, aber auch noch nicht ganz Farbe in HD-Qualität, ein langsamer Kameraschwenk über eine Personengruppe, die mitten in einer Stadt vor einem Werbeplakat stand auf dem zu lesen war:
„Die Bahn kommt.“
(Quelle: Deutsche Bahn)
In diesem Moment war mir klar, dass ich Themen, die unsere gemeinsame Stadt betreffen bei einer Neujahrsrede nicht auslassen kann und auch nicht auslassen darf.
Und dazu gehören nun einmal insbesondere kommunalpolitische Themen, weshalb ich einige relevante heute benennen möchte:
Auf die Aussage dieser Werbezeile komme ich also nochmal zurück.
Das Jahr 2018 – und das werden Sie in der Chronik nachher sehen – hatte für Filderstadt wirklich viele positive Tage parat. Weit mehr als tiefgreifend problembeladene. Für 2019 setzen wir alles daran, dass das Jahr, so wir es beeinflussen können, gleichermaßen gut verläuft.
Damit es für Sie als Bürgerinnen und Bürger ebenfalls ein Jahr mit vielen guten Tagen wird, tun wir als Verwaltung sehr viel, um die Stadt voran zu bringen. Dabei kümmern wir uns auch um die Anliegen, die Sie und andere Bürgerinnen und Bürger an uns als Verwaltung herantragen.
Dazu gehören große Projekte, von denen ich später noch einige nennen möchte aber auch Dinge im Kleinen, um die wir uns zu kümmern haben. Auch diese Aufgabe nehmen wir an. Nur, um Ihnen dazu ein Bild zu geben. Allein bei mir sind im Jahr 2018 per Email oder per Brief 402 schriftliche Bürgeranliegen eingegangen. Da sind nicht eingerechnet, die Themen aus Bürgersprechstunden, der Online-Sprechstunde, Anträge der Fraktionen und Anliegen, die direkt bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung eingehen. Damit meine ich auch keine laufenden Verfahren oder Anträge. Sondern Dinge, die Menschen im Alltäglichen bewegen und für die sie nach einer Lösung suchen.
Das beginnt ganz im Kleinen mit der Frage, warum Menschen ihren Müll in die Landschaft werfen…
…bis hin zu der Frage, warum die Straßenlampe vor dem Haus so lange unrepariert bleibt.
Dies zeigt mir, dass es Zustände und Situationen in unserer Stadt gibt, die Bürgerinnen und Bürger in Filderstadt stören und an denen wir noch besser werden können bzw. noch etwas verbessern können. Deshalb greife ich sie auch auf, weil es Beschwernisse auch in unserer Stadt gibt, über die Menschen in 2018 geklagt haben.
Und weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass in jeder Kommune und dem Zusammenleben dort die Grundlage unseres Staates gebildet wird, ist es mein und es ist unser Anspruch als Stadtverwaltung, jedes einzelne Anliegen ernst zu nehmen. Das ist mein und das ist unser Anspruch, um auch über 2019 hinaus dafür zu sorgen, dass wir in Filderstadt viele gute Tage erleben können.
Bitte seien Sie versichert, es geht nichts verloren. Aber es gelingt uns nicht, jedem geäußerten Anliegen kurzfristig nachzukommen und damit allen gerecht zu werden.
Ich weiß und das sage ich durchaus auch selbstkritisch für die Verwaltung, dass viele Dinge ärgerlich sind. Aber nicht alles lässt sich leicht beheben und nicht alles steht in unserer Macht.
Im Großen können wir feststellen, dass uns eine gute konjunkturelle Lage weiterhin stärkt. Wir dürfen in Filderstadt weiterhin von Vollbeschäftigung sprechen. Die Quote an Menschen, die in Filderstadt leider langzeitarbeitslos sind, bewegt sich unter einem Prozent.
Die Beschäftigungsquote ist im Vergleich zum Vorjahr nochmals angestiegen. 64,4 Prozent der Filderstädterinnen und Filderstädter sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dabei hat aber auch die Zahl der Akademiker unter den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zugenommen.
In Filderstadt leben Stand 31. Dezember 2018 46.102 Menschen.
Der städtische Haushalt ist im sogenannten Kernhaushalt weiterhin schuldenfrei.
Wir haben innovative, engagierte und erfolgreiche Unternehmen in Filderstadt, dank derer wir in 2018 einen Gewerbesteuerbetrag in Höhe von 34,6 Mio. € feststellen können. Dies ist für Filderstadt der bislang höchste Stand bei der Gewerbesteuer.
Bei allen guten Feststellungen sind wir aber – egal ob im Großen oder im Kleinen – vom Gewöhnlichen und Problemlosen noch ein gutes Stück entfernt.
So dürfen wir auch angesichts dieser positiven Zahlen nicht vergessen, dass es in unserer Stadt Armut gibt. Die Zahl der Menschen, die Leistungen nach dem SGB beziehen, steigt. Rund 7% der unter 15-Jährigen ist von Kinderarmut betroffen, rund 4,5% der Jugendlichen zwischen 15 und 17 Jahren ebenso.
Ebenfalls sind 2% der über 65-Jährigen in Filderstadt von Altersarmut betroffen.
Wir merken auch in Filderstadt, dass die Frage nach Wohnraum eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Tage ist.
Im Sinne der Liedstrophe von Herbert Grönemeyer bleibt aber unverändert außergewöhnlich und schön der gute Zusammenhalt zwischen allen Filderstädterinnen und Filderstädtern. Sie alle prägen eine offene Stadtgesellschaft und sorgen damit für ein gutes zwischenmenschliches Klima. Dies müssen wir gemeinsam bewahren und schützen. Als Stadtverwaltung haben wir an den maßgeblichen Stellen unseren Beitrag dazu zu leisten, damit wir dieses wertvolle Gut auch für die Zukunft bewahren können.
Auch 2018 war geprägt von kulturellen und sportlichen Ereignissen, die Menschen jeden Alters und jeder Herkunft zusammengeführt haben, Feste und Feiern, gute Traditionen haben gleichermaßen dazu beigetragen. Ganz überwiegend macht dies das Ehrenamt möglich. Das macht Filderstadt aus. Dafür sage ich heute ausdrücklich Danke.
In diesen Dank schließe ich auch all diejenigen mit ein, die sich in unserer Stadt um das soziale und menschliche Miteinander bemühen. Vieles geschieht hier im Verborgenen, tritt kaum an die Öffentlichkeit. Deshalb sollen sie hier Raum haben. Ich spreche von den vielen, die sich in großer Treue im nachbarschaftlichen Umfeld engagie-en, Mittagstische für Senioren organisieren, Lernpaten für Schülerinnen und Schüler sind, Menschen in Notsituationen Orientierung und Hilfe geben und sich auf eine ganz besondere Art um unser Gemeinwohl kümmern – und hier möchte ich nur bei- spielhaft die beiden Männer erwähnen, die – einer in Plattenhardt und einer in Bernhausen – unaufgefordert mit Müllsack und Müllklemme durch die Straßen laufen, um Müll aufzusammeln, den sie nicht verursacht haben. Auch von solchem Engagement lebt eine Stadt!
Neben all dem Positiven hat uns das Jahr 2018 auch Aufgaben und Fragestellungen, aufgezeigt. Zunächst in den Ergebnissen einer Umfrage, die wir für unser Stadtmarketing unter der Bevölkerung durchgeführt haben und im Weiteren durch die Gegebenheiten im Jahresverlauf selbst. Vier Themenfelder werden dabei in Filderstadt mehrheitlich genannt.
1. Das Zusammenspiel von Ökonomie und Ökologie
2. DieMobilität
3. Ausbau von Jugendangeboten
4. Bildung
Alle vier Bereiche könnte ich nun abhandeln, indem ich sie unter den allgegenwärtigen Überbegriff der Nachhaltigkeit fasse oder über nachhaltige Kommunalentwicklung referieren würde. Ich könnte Ihnen dann auch das allgemeine Schaubild der Nachhaltigkeitsziele auf die Leinwand beamen und wir würden gemeinsam sehen, dass Vieles, von dem ich heute bereits gesprochen habe, dort vorkommt:
– Fragen der Armut
– Wohlergehen des Einzelnen
– Arbeit und Wirtschaftswachstum
Aber auch:
– Bildung
– Maßnahmen zum Klimaschutz
– weniger Ungleichheiten, auch zwischen den Generationen
– Infrastruktur
Das wäre mir für heute aber zu unkonkret. Deshalb möchte ich wenige konkrete Beispiele anführen.
Das folgende Bild leitet ggf. etwas zu niedlich auf eine Problemstellung über, die uns im vergangenen Frühsommer beschäftigt hat.
Quelle: Peter Butschkow, Butschkow Cartoons 53-Postkarten-Kalender 2019
2018 Athesia Kalenderverlag GmbH
Starkregenereignisse im vergangenen Mai und im Juni sowie auch die äußerst trockene Sommerperiode haben uns spürbar vor Augen geführt, dass sich unser Klima verändert. Noch streiten sich die Gelehrten, ob das Zusammenkommen von beiden Ereignissen eine bloße Ausnahmesituation war oder ein Zeichen des fortschreitenden Klimawandels. Ungeachtet der wissenschaftlichen Beantwortung dieser Frage hat beides Betroffenheiten in Filderstadt ausgelöst. Von den Starkregenereignissen waren in Harthausen, Sielmingen und Bonlanden über 50 Haushalte betroffen. Die Trockenheit im Sommer hat maßgeblich die Landwirtschaft gespürt.
Wir wollen uns nicht darauf verlassen, dass die Ereignisse in 2018 eine Ausnahmesituation waren. Wir haben in den vergangenen Jahren erkannt, dass die Maßnahmen, die wir gemeinsam mit unseren Nachbarkommunen im Zweckverband Hochwasserschutz Körsch zum originären Hochwasserschutz auf den Weg gebracht haben, greifen und die an Fließgewässern in Bernhausen und Sielmingen liegenden Gebäude wirksam schützen.
Das Hochwasserrückhaltebecken Augenloch wird 2019 fertiggestellt werden und im Bereich der Jakobstraße in Sielmingen können wir in 2019 aller Voraussicht nach starten.
Verstärkt in den Blick nehmen wir noch im Januar in der Sitzung des Technischen Ausschusses die Auswirkung sogenannter Starkregenereignisse, in deren Auswirkung wir von Oberflächenwasser und nicht von Hochwasser sprechen. Wir sind eine von sieben Kommunen in Baden-Württemberg, die auf fundierter wissenschaftlicher Basis bereits sogenannte Starkregenkartierungen hat erstellen lassen. Für Filderstadt sind diese seit Ende Dezember fertiggestellt. In einem ersten Schritt werden wir diese dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorstellen und in der Folge geeignete Maßnahmen für betroffene Gebiete daraus ableiten.
Eine Maßnahme für die nun schon mehrfach betroffenen Anwohner im Bereich Brandfeld in Harthausen werden wir vorziehen und bereits parallel zu den Starkregenkartierungen in die Beratungen der zuständigen Gremien einbringen.
Mit gleicher Bedeutung bearbeiten wir die Fragen der Stabilität unserer Trinkwasserversorgung. Hier sind wir gemeinsam mit unseren Filderstadtwerken in gutem und stetigem Kontakt mit der Filderwasserversorgung (FIWA). Im Bereich des gesamten Bezugsgebietes der FIWA wurde 2018 erstmals die 9 Mio. m3-Marke überschritten. Das zeigt uns, dass wir auch mit Bedacht mit den uns zur Verfügung stehenden Wasserressourcen umgehen und rechtzeitig in die Zukunft gerichtete Maßnahmen ergreifen müssen. Bitte nehmen Sie bei aller Dramatik heute aber eine Botschaft mit. Stand heute macht uns nicht die Trinkwasserversorgung allgemein Sorgen, sondern das Bedienen von Bedarfen über die Trinkwasserversorgung und Löschwasserversorgung hinaus. Und das auch nicht in der Verbrauchsmenge übers Jahr, sondern insbesondere in der Versorgung an einzelnen heißen Spitzentagen, an denen besonders viel Wasser verbraucht wird. Die Zahl dieser Spitzentage hat in 2018 zugenommen.
Deswegen wird im Frühjahr 2019 unter Federführung der FIWA ein Besprechungstermin zwischen der FIWA, uns als Stadtverwaltung, den Filderstadtwerken und Vertretern der Landwirtschaft stattfinden.
An diesen wenigen Beispielen aus 2019 merken wir aber auch, dass die Umsetzung klimapolitischer Ziele nicht auf Beschlussebene der großen Politik und dem schuldzuweisenden Fingerzeig gegenüber dem jeweils anderen hängen bleiben darf. Das Erreichen von Klimazielen wird mit auf kommunaler Ebene und vor allem durch das Engagement und die Aufmerksamkeit jeder und jedes Einzelnen von uns beeinflusst und bestimmt.
Wir als Stadt werden uns weiter engagieren. Dafür stehen wir mit unserer Klimaschutzmanagerin, die mit ihrem breiten Aufgabengebiet das ohnehin bereits inhaltlich gut aufgestellte Umweltschutzreferat unterstützt. Und auch mit den zwischenzeitlich sehr breit aufgestellten Filderstadtwerken, die neben der energetischen Quartiersversorgung, Blockheizkraftwerken und Photovoltaikanlagen mittlerweile auch die Produktbereiche Öko-Strom, Öko-Gas und E-Mobilität bearbeiten.
Beim Stichwort Mobilität komme ich nochmals zurück auf ein Thema, das ich eingangs meiner Rede schon erwähnt habe und das unweigerlich in die Abfolge von nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz passt.
Wir sind gerade in der Beratung mit dem Gemeinderat dabei, den Mobilitätsentwicklungsplan für Filderstadt auf die Zielgerade zu bringen. Abkürzungen, die uns dabei immer wieder begegnen sind MIV, ÖPNV oder auch der Begriff Modal Split. Also die Frage nach dem Motorisierten Individualverkehr, die Verteilung auf die verschiedenen Verkehrsmittel und welche Grundversorgung braucht es dafür an Schiene, Straße und sonstiger Infrastruktur.
Angesichts der herausfordernden Verkehrssituation in Filderstadt können wir derzeit auf keines der uns zur Verfügung stehenden Verkehrsmittel verzichten, schon gar nicht auf die S-Bahn.
Wir haben aktuell an unserer Hauptverkehrsdrehscheibe am S-Bahnhof in Bernhausen rund 11.000 Umstiege am Tag, davon rund 8.500 von und auf die S-Bahn.
Genau deswegen haben uns zwei Nachrichten, die wir kurz vor Weihnachten im Zusammenhang mit dem S-Bahnanschluss in Filderstadt erhalten haben auch massiv betroffen und inhaltlich verärgert.
Erst unmittelbar vor der offiziellen Pressekonferenz wurden wir von einem Vertreter der Projektgesellschaft der DB in der Woche vor Weihnachten darüber informiert, dass die Herstellung des Flughafenbahnhofes und damit maßgeblich des sogenannten Dritten Gleises nicht in der Bauweise erfolgen kann, die ursprünglich angedacht war, also einen Teilerhalt des bislang bestehenden S-Bahn-Tunnels unter dem Flughafen. Jetzt ist geplant, einen komplett neuen Tunnel in offener Bauweise vor den Terminalbereich des Flughafens zu legen, was ein Anfahren und Durchfahren des Anschlussbereiches Flughafen/Messe unmöglich mache. Dies für die Dauer eines Jahres.
Wie ein möglicher Schienenersatzverkehr aussehen könnte, ist – Stand heute – völlig offen.
Die anwesenden Abgeordneten möchte ich heute nicht über Gebühr beanspruchen, aber auch für ihre Arbeit doch einige Sätze loswerden. Nur drei Punkte, die ich auch an den entsprechenden Stellen schon angebracht habe.
Ich hatte bei dem Gespräch mit dem Vertreter der DB den Eindruck, dass die Rolle Filderstadts verkannt wird, weil unsere Gemarkung formal nicht im Planfeststellungsbereich liegt.
Ich möchte Ihnen nur drei Betroffenheiten nennen, aus denen ich zwar keine formale aber doch eine konstruktive und transparente Information insbesondere der Deutschen Bahn aber grundsätzlich aller Projektpartner von S21 fordere.
Erstens:
Der Fernbahnhof am Flughafen kommt nur deshalb zustande, weil ihn die Flughafengesellschaft, deren Anteile m.W. maßgeblich vom Land Baden-Württemberg und von der Landeshauptstadt Stuttgart gehalten werden, mitfinanziert wird. D.h., wir als Stadt Filderstadt finanzieren indirekt mit. Ich habe „meine“ Kämmerei mal hochrechnen lassen. In den Jahren der Zahlungen des Flughafens an S21 sind uns – nach unserer Hochrechnung – rund 20 Mio. € an Gewerbesteuereinnahmen verlorengegangen, weil die Zahlungen des Flughafens für S21 den Unternehmensgewinn geschmälert haben. Ich meine schon, dass dieser Gegenwert zumindest eine Einbeziehung und rechtzeitige Information rechtfertigt.
Zweitens:
Auch beim Verband Region Stuttgart ist es im Moment dunkel und ruhig im S-Bahn- Tunnel. Verantwortlich für die Aufrechterhaltung unseres S-Bahn-Anschlusses ist die Region. Von dort haben wir indes bis heute zu dieser Fragestellung nichts gehört, also gar nichts. Wir werden jedenfalls sehr genau beobachten, ob im Verband die Idee heranreift, aufgrund der geänderten Sachlage eine Vorfestlegung für einen Ringschluss ins Neckartal über die Schnellbahnstrecke zu verwirklichen.
Und noch ein Drittes:
Wir als Stadt Filderstadt haben in Gemeinderat, Verwaltung und Bevölkerung die Herausforderung angenommen, vor die uns die enorme Entwicklung im Zusammenhang mit Flughafen, Fernbahnhof, Airport-City und Messeerweiterung stellt. Für die Lösung der Infrastrukturfragen sind wir maßgeblich auf eine funktionierende Schienenverbindung angewiesen. Im Weiteren wird uns dies mit massiven Kosten im städtischen Haushalt belasten. Deshalb hoffe ich, dass sich die Bundestagsabgeordneten im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform dafür einsetzen, dass das sogenannte „Verkehrsflughafenprivileg“ fällt. Wenn man Grundsteuer auch als Infrastrukturabgabe begreift, kann es nicht sein, dass einer der Hauptauslöser von Infrastrukturproblemen von der Grundsteuer befreit bleibt.
Mit Blick auf die angekündigte einjährige S-Bahn-Unterbrechung habe ich auch in Abstimmung mit den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen einen Vertreter der DB-Projektgesellschaft in die Sitzung des Gemeinderates am 18. Februar eingeladen. Eine mit dem Gemeinderat abgestimmte Stellungnahme werden wir in das Änderungsverfahren einbringen.
Auch die Frage der Verlängerung der S2 über Bernhausen hinaus nach Neuhausen beschäftigt uns. Nach Monaten des Zuwartens und Nachfragens haben wir ebenfalls kurz vor Weihnachten die Mitteilung erhalten, dass das Planfeststellungsverfahren nun endlich fortschreitet. Hier sind wir uns im Schulterschluss zwischen SSB, Region, Landkreis, Gemeinde Neuhausen und Stadt Filderstadt einig, vom Regierungspräsidium eine Terminierung für die Erörterung noch im ersten Quartal 2019 zu verlangen.
Klar ist aber, der bislang angedachte Inbetriebnahmetermin zum Fahrplanwechsel 2021/2022 wird nicht haltbar sein.
Spätestens jetzt bin ich in meiner Rede nun doch bei kommunalpolitischen Themen angelangt.
Der Blick auf die Entwicklung in unserer unmittelbaren Nachbarschaft bedingt aber auch den Blick auf die Entwicklung in unserer Stadt.
Die Frage nach Wohnraum bleibt eine drängende. Auch hier konnten wir 2018 Erfolge erzielen, die noch nicht an jeder Stelle nach außen sichtbar geworden sind. Das tut mir für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der entscheidenden Stellen in der Wohnungs- und Gebäudeverwaltung, unseres Amtes für Integration, Migration und Soziales sowie unserer Liegenschaftsabteilung auch leid. Während in Nachbarkommunen mit Hochglanzprospekten Preise des Städtetages eingefahren werden, arbeiten unsere Verantwortlichen mindestens so erfolgreich und deshalb will ich sie heute hier erwähnen.
Den genannten Abteilungen und Ämtern ist es in 2018 gelungen, das Ziel umzusetzen, das wir gemeinsam mit dem Gemeinderat formuliert haben. Nämlich Wohnraum zu generieren, um Gebäude, die wir in den vergangenen 4 Jahren als große Unterkünfte unter zeitlichem Druck erstellen mussten, künftig anders gestalten zu können. Damit wird es uns möglich, die ohnehin knappen Flächen in der Stadt im Sinne einer guten Stadtentwicklung zu nutzen.
Das ist gelungen, so dass wir dem Gemeinderat vorschlagen können, die Beschlüsse zum Bau von Gemeinschaftsunterkünften im Bereich der Römerstraße und der Nürtinger Straße aufzuheben.
Wir sind in diesem Bereich so aktiv wie vielleicht noch nie in Filderstadt. Auch mit den Initiativen, die der Gemeinderat auf die Vorlagen des Amtes für Stadtplanung und Stadtentwicklung hin im zweiten Halbjahr für ein Handlungsprogramm Wohnen und eine Innenentwicklungsstrategie beschlossen hat.
Die Stadt Filderstadt bemüht sich derzeit intensiv, neuen zusätzlichen Wohnraum zu ermöglichen. Die Wohnungsnachfrage in allen Preissegmenten zu befriedigen ist eine große Aufgabe. Nicht weniger herausfordernd ist die Aufgabe, den Bedarf zukünftig erforderlicher Pflege-, Betreuungs- und Hospizplätze zu ermitteln und Umsetzungsstrategien zu entwickeln.
Ich gebe zu, auch ich bin hier ungeduldig und würde gerne schneller Ergebnisse aufzeigen können. Mit einem Wohnhaus im Feuerhaupt und dem städtebaulichen Wettbewerb für den Sportplatz Jahnstraße in Harthausen kommen wir 2019 aber erste Schritte voran.
Ich räume ein, dass die Zeitspanne von Grunderwerb bis Bezugsfertig dem Manövrieren eines Containerschiffes gleicht und nicht wie die Drehung eines Formel 1 Rennwagens erscheinen lassen. Aber ich versichere Ihnen: wir kommen in Fahrt.
Und obwohl das schon vom Arbeitsumfang und den Finanzen her eine Herkulesaufgabe für die Verwaltung ist, bringen wir auch andere Bereiche voran: Den Neubau der Gotthard-Müller-Schule, die Sanierung der Fleinsbachschule und damit den neuen Schulcampus in Bernhausen. Wir bereiten den Bau von mindestens acht weiteren Kinderbetreuungsgruppen in Bernhausen vor, noch im ersten Quartal soll die Baufläche für das neue Stadtwerkegebäude freigeräumt werden, im ersten Halbjahr 2019 wollen wir das Raumprogramm für die Erweiterung des ESG beschließen, wir bauen 9 weitere Stromtankstellen und gehen mit den Planungen für einen Ersatzneubau der Gotthard-Müller-Halle die Ergebnisse des Sportstättenentwicklungsplanes an und bringen die Einrichtung einer weiteren Ganztagesgrundschule am Standort Bonlanden voran.
Auch die Dinge, die wir für die Ortskerne auf den Weg gebracht haben, werden uns weiter beschäftigen, ebenso konkrete Vorhaben in den Sanierungsgebieten wie das Krone-Areal in Bernhausen.
Wie Sie sehen, arbeiten Verwaltung und Gemeinderat stetig daran, dass Filderstadt auch in Zukunft viele positive Tage erleben kann. Und eine weitere Bevölkerungsgruppe ist uns dabei wichtig:
Der Jugendgemeinderat wird ebenfalls Gelegenheit haben, seine Ideen und Anliegen in die Gremienberatung einzubringen. Für die Februar-Sitzung des BKSA haben wir die Ergebnispräsentation zum Jugendforum aus dem vergangenen Oktober geplant. Am 8. April 2019 wird es dann eine gemeinsame Sitzung von JGR und GR geben, um über die Ergebnisse zu beraten.
Auch kulturell wollen wir in Filderstadt einen weiteren Leuchtturm platzieren. Ich habe das Amt für Bildung, Kunst und Kultur gebeten, gemeinsam mit Kämmerei und unserem Hauptamt für die Beratung mit dem Gemeinderat einen Weg aufzuzeigen, wie wir möglichst kurzfristig eine Dauerausstellung für die uns überlassene Domberger- Sammlung etablieren können. Nach meiner persönlichen Auffassung sollte dies, wenn möglich, am historischen Ort in Plattenhardt entstehen. Aber vordergründig geht es darum, diesen wahren Schatz für Filderstadt zu heben.
Und ich könnte die Aufzählung an Dingen, die bei uns in der Verwaltung in Bearbeitung sind und die vom Gemeinderat auf den Weg gebracht worden sind, noch weiter fortsetzen. Wenn ich die Amts- und Referatsleitungen da unten sitzen sehe, deren Arbeitsbereiche ich nicht erwähnt habe, fallen mir so viele Dinge ein wie: Feuerwehrbedarfsplan, Umsetzung des Lärmaktionsplanes, Tax Complience, Integrationskonzept, RAMONA, mögliche interkommunale Kooperationen im Bereich der Gutachterausschüsse, Stand der Machbarkeitsstudie eines zentralen Verwaltungsgebäudes und ein Querschnittsthema, das viele Arbeitsbereiche unserer Verwaltung betrifft:
Quelle: Peter Butschkow, Butschkow Cartoons 53-Postkarten-Kalender 2019
2018 Athesia Kalenderverlag GmbH
Die Digitalisierung. Wir werden noch im Februar über den Beitritt der Stadt Filderstadt zum kreisweiten Zweckverband zum regionalen Breitbandausbau beraten und entscheiden. Die Gespräche mit dem vom Verband Region Stuttgart ausgewählten technischen Kooperationspartner, der Telekom, führen wir bereits parallel.
Daneben werden wir auch entscheiden müssen, wo wir innerhalb der Verwaltung den Infrastrukturprozess der Digitalisierung verorten und welchen eigenen Beitrag wir zum Glasfaserausbau neben dem angekündigten eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekom leisten wollen.
Und das nicht nur in der Infrastruktur, sondern auch im Bereich der sächlichen Ausstattung unserer Einrichtungen wie der Schulen und auch unserer Verwaltung – bis hin zur Definition, welche Verwaltungsabläufe wir zukünftig zugunsten der Bürgerinnen und Bürger digitalisiert anbieten.
Damit folgen wir letztlich auch einer aktuellen Empfehlung der OECD für Deutschland, nämlich Investitionen in Bildung, Breitband und umweltfreundliche Transportinfrastruktur voranzubringen.
Hilfreich wäre es, wenn Fördermittel von Bund und Land im Sinne der Digitalisierung als Daseinsvorsorge kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden. Ein erster Schritt scheint auf Landesebene dazu jetzt ja gemacht.
Ich möchte damit die Aufzählung der Arbeitsthemen schließen und den zeitlichen Bogen der Rede nicht überspannen. Thematisch möchte ich aber den Bogen noch zu einem Thema schlagen, das auch für mich persönlich im vergangenen Jahr nochmals an Bedeutung gewonnen hat.
All das, was ich heute Morgen ausführen konnte haben wir im Kern dem zu verdanken, dass wir eine stabile Ausgangsposition und verlässliche politische Kräfte in Deutschland haben und sie in Europa auch noch finden. Kräfte und dahinter stehen Menschen, die sich über die politischen Einzelthemen hinaus für die Grundfesten dieser Stabilität einsetzen, nämlich für Frieden, Freiheit und die Menschenrechte und sich darüber hinaus der Weltoffenheit verpflichtet fühlen.
An dieser Stelle danke ich ausdrücklich den Landtags- und Bundestagsabgeordneten unseres Wahlkreises, auch für die persönlich gute Zusammenarbeit. Ich weiß es durchaus zu schätzen und weiß auch, dass es fast ein Einzelfall ist, dass wir einmal jährlich in gemeinsamer Runde zum Austausch zusammenkommen. Viele Kolleginnen und Kollegen beneiden mich darum. Ich weiß aber auch, dass es nicht an mir liegt, sondern an Ihrer jeweilig guten persönlichen Zusammenarbeit untereinander. Das tut unserem Wahlkreis gut, besonders aber auch unserer Stadt.
Ich bleibe noch kurz bei Europa, weil uns dies im kommenden Mai beschäftigen wird.
Im vergangenen Juni war ich zum Männervesper in Sielmingen eingeladen und die Verantwortlichen haben sich von mir einen Vortrag zum Leben von Hans Scholl anlässlich des Gedenkens zu dessen 100. Geburtstag gewünscht.
Aus der Vorbereitung zu diesem Abend sind mir mit Blick auf Europa zwei Zitate von Hans Scholl in Erinnerung geblieben.
„Nur in großzügiger Zusammenarbeit der europäischen Völker kann der Boden
geschaffen werden, auf welchem ein neuer Aufbau möglich sein wird.
Jede zentralistische Gewalt, wie sie der preußische Staat in Deutschland und
Europa auszuüben versucht hat, muss im Keime erstickt werden. Das kom-
mende Deutschland kann nur föderalistisch sein. Nur eine gesunde föderalisti-
sche Staatsordnung vermag heute noch das geschwächte Europa mit neuem
Leben zu füllen.“
(Hans Scholl, 1918 – 1943)
Und mit Blick auf die soziale Gerechtigkeit formuliert er:
„Jedes Volk, jeder Einzelne hat ein Recht auf die Güter der Welt!
Freiheit der Rede, Freiheit des Bekenntnisses, Schutz des einzelnen Bürgers
vor der Willkür verbrecherischer Gewalttaten, das sind die Grundlagen des
neuen Europa.“
(Hans Scholl, 1918 – 1943)
Wenn solche Sätze zwischen den Jahren 1942 und 1943 formuliert wurden, sollten wir sie heute bedenken. Dass die Worte bedenkenswert sind, wurde mir im vergangenen November vor Augen geführt, als ich mit einer kleinen Filderstädter Delegation und Vertretern der Deutsch-Britischen-Gesellschaft in unserer Partnerstadt Selby war, um an den Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des Waffenstillstandes zum Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren teilzunehmen.
(Foto: Ch. Traub)
Ein solches Bild braucht keine Worte. Ich lade Sie ein, daran zu denken und die besondere Wertigkeit daran festzumachen, wenn wir im kommenden Mai gehalten sind, auch eine Wahl für Europa zu treffen. Gleichzeitig lade ich Sie ein, die Freundschaften mit unseren Partnerstädten zu pflegen. Denn nur in persönlichen Beziehungen können aufkommende nationale Egoismen beseitigt werden.
Ich bitte Sie auch, sich bei den kommunalen Wahlen einzubringen. Sei es als Bewerberin oder Bewerber, jedenfalls aber als Wählerin und Wähler.
Weil es kaum einen größeren Rahmen gibt, danke ich allen Mandatsträgern im kommunalen und regionalen Bereich, allen voran den Mitgliedern des Gemeinderates. Sie bewältigen ein im Ehrenamt schier unmögliches Pensum an zeitlicher und fachlicher Beanspruchung. Ich danke für die gute Sacharbeit und das gemeinsame Einstehen für die Belange unserer Stadt und aller hier lebenden Menschen.
Allen, die sich überlegen, ein kommunalpolitisches Amt zu übernehmen sage ich, es gibt so gut wie keine Ausreden.
Es lässt sich alles lernen.
So sehe ich heute für Filderstadt gute Grundlagen für das nächste Jahr und für die kommenden Jahre. Weil viele Menschen und Gruppen in der Verwaltung, im Gemeinderat, im Ehrenamt und Bürgerschaft sowie in Unternehmen daran arbeiten. Sie alle tragen zum Gelingen unseres Gemeinwesens bei.
In diesem Sinne danke ich heute allen, die mit Blick auf das Gute in und für unsere Stadt Filderstadt Verantwortung tragen und unser Gemeinwesen unterstützen. Bitte sehen Sie es mir nach, wenn ich heute im Verlauf meiner Rede nicht alle erwähnen konnte. Fühlen Sie sich bitte darin eingeschlossen.
Ich danke allen Stadträtinnen und Stadträten, den Jugendgemeinderätinnen und Jugendgemeinderäten, den Vereinen und Gruppierungen, den Kirchengemeinden und kirchlichen Gemeinschaften, allen Organisationen, den Landwirten für ihre Arbeit sowie allen, die sich in Ehrenämtern für das Allgemeinwohl engagieren.
Für den heutigen Vormittag danke ich in besonderem Maß den Gästen unserer Talk- Runde. Sie möchte ich gemeinsam mit Frau Gillmeister nochmals auf die Bühne bitten, um den Dank auch sichtbar werden zu lassen.
Meine Damen und Herren,
lassen Sie mich den Dank noch abschließen.
Ich danke allen, die im Großen wie im Kleinen zum Gelingen des heutigen Vormittags beigetragen haben, maßgeblich meinem unmittelbaren Team um Frau Christinger, die alles Organisatorische in Händen hält und meiner Persönlichen Referentin Frau Gillmeister für die Vorbereitung und Moderation der Gesprächsrunde. Nicht minder ein Dank an Frau Frantz, die für die Organisation unseres „Marktes der Filderstädter Möglichkeiten“ die Verantwortung übernommen hat.
Mein Dank gilt den Betreuerinnen an der Garderobe und denen in der Kinderbetreuung, ebenso dem Team der FILharmonie.
Ihnen allen Danke ich für Ihr Kommen und wünsche Ihnen bei den jetzt anstehenden Begegnungen gute Gespräche. Bitte denken Sie an die Chronik und gehen Sie auch aufeinander und auf die Vereine, Organisationen und kirchlichen Gruppen zu, die sich nun draußen präsentieren.
Abschließend wiederhole ich meine Wünsche an Sie für ein gutes Jahr 2019 und danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank für Ihr Kommen.
