14. Januar 2024 – Neujahrsempfang der Stadt Filderstadt in der FILharmonie Filderstadt

Neujahrsrede Oberbürgermeister Christoph Traub (es gilt das gesprochene Wort)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste,

genau zwei Wochen, 14 Tage, ist das neue Jahr nun alt. Darf ich Sie fragen, sind Sie gut darin angekommen? Und gleich die nächste Frage hinterher: Kann man überhaupt in einem Jahr ankommen? Den Begriff des Ankommens verbinden wir im normalen Sprachgebrauch mit einem bewussten Aufmachen an einem Ort, von wo aus ein neuer erreicht werden soll.

Bei einem Kalenderjahr ist das anders. Das kommt, ist und wird dann so – einfach da sein. Silvester … 23.59 Uhr … 0.00 Uhr … und Schwups, da ist es.

Das hat ja nichts mit Ankommen, mit einem eigenen Fortbewegen zu tun, vielmehr kommt das Jahr auf uns zu. Und das mit ganz unterschiedlicher Dynamik. Teils kaum erwartbar und teils überrollt es uns fast. Jedoch – mehr als die bloße Jahreszahl wissen wir im Vorfeld kaum, was es bringen mag.

Wo also angekommen? Angekommen im Irgendwo oder Hauptsache irgendwo ankommen.

Der deutsche Popsänger und Songwriter Vincent Weiss – der den Jüngeren unter uns musikalisch bekannt sein dürfte, den Älteren ggf. aus seiner Rolle als Juror/Coach des TV Formats The Voice Kids – hat sich mit seinem neuesten Album genau dieser Frage gestellt: „Irgendwo ankommen“. Er bleibt mit den 12 Songs auf diesem Album aber nicht bei der bloßen Frage stehen, sondern beschreibt den Weg hin zu einer Feststellung, ja fast zu einer Aufforderung: „Irgendwo ankommen“. In einem der Liedtexte, in denen er dieses irgendwo ankommen beschreibt, spricht oder singt er einerseits von dem „Ja“ und dem „Nein“, das damit einhergeht. Also dem Ja oder Nein zu Orten, Begebenheiten und Haltungen. Aber auch in Bezug auf die beteiligten Menschen, die sich darauf verlassen können müssen, dass ein „Ja“ ein solches ist und ein eventuelles „Nein“ gleichermaßen.

Schwierig ist es immer dann, wenn Ja gesagt, aber Nein gemeint wird. Auch darum geht es in dem erwähnten Lied. Auch ein Beispiel hat der Songwriter parat, in dem sich seine Zuhörer ggf. alle wieder finden. Nämlich dann, wenn man zu schnell Zusagen macht, versucht alles unter einen Hut zu bringen, der mit dem so Gefüllten aber nicht passt. Oder aber in den Fällen, wenn man Zusagen macht, während man mit den Gedanken wo ganz anders ist.

Dann steht die ganze halbe Wahrheit zwischen Ja und Nein. Aber was ist die halbe Wahrheit? Mit einer halben Wahrheit fangen wir nichts an.

Dazu heute von mir drei Neujahrs-Gedanken.

I.
Zwischen „Ja“ und „Nein“ steht die Hoffnung

Zwischen „Ja“ und „Nein“ steht die Hoffnung. Damit meine ich nicht das Hoffen darauf, dass aus einem Ja ein Nein oder aus einem Nein ein Ja wird. Sondern die Hoffnung darauf, dass sich die Extreme nicht weiter auseinanderbewegen und die Hoffnung darauf, dass sich das Trennende verbinden lässt.

Dafür braucht es Menschen in unserer Gesellschaft, die entsprechend handeln. Hoffnungsmenschen, wie Frau Dr. Mascher einer ist. Deshalb bin ich froh, dass Sie, sehr geehrte Frau Mascher, sich heute Zeit für uns genommen haben. Für mich sind Sie ein solcher Hoffnungsmensch, weil Sie mit Ihrem Denken und Handeln nicht im Gestern oder Heute verhaftet sind, sondern nach dem Sinn für das Morgen streben.

Ich weiß, Ihnen ist es eher unrecht, wenn Ihr Handeln derart herausgehoben wird. Aber lassen Sie es mich zum Beispiel nehmen, weil es beispielhaft ist – für ganz viele Lebensbereiche. Sie haben erwähnt, dass Sie schon als Jugendliche den Wunsch hatten, in die Entwicklungshilfe zu gehen; ausgelöst durch ein Buch von Albert Schweitzer. Jenem Albert Schweitzer wird folgendes Zitat zugeschrieben, das den Begriff der Hoffnung mit dem Blick auf unsere Mitmenschen verbindet. Er hat gesagt:

„Wenn ihr um euch blickt, so schätzt ihr die Menschen
nicht als glücklich oder unglücklich ein nach
dem, was ihnen widerfährt, sondern danach, ob sie die
Kraft des Hoffens haben oder nicht.“

Die Kraft des Hoffens. Gerade die wünscht man sich zu Beginn eines neuen Jahres, weil sie Perspektive gibt. Ganz gleich, ob man dies nun theologisch ausformuliert wie Albert Schweitzer oder philosophisch wie Ernst Bloch in seinem „Das Prinzip Hoffnung“, beiden gleich ist die Schlussfolgerung, dass es darauf ankommt, das Hoffen zu lernen.

Und das ist dann neben Philosophie und Theologie fast auch schon wieder rein politisch, nämlich nach dem Ausschau zu halten, was gelingt und das sein zu lassen, was scheitert. Also Zukunft gestalten, sich nicht mit dem Gestern abfinden.

Hoffen ist aber auch Haltung. Denn wer hofft, lehnt sich nicht zurück. Hoffen und Hoffnung bedeutet Spannung, gespanntes Erwarten und zielorientiertes Handeln. Hoffnung ist damit Spannkraft und Dynamik. Wo diese Begriffe das „Prinzip Hoffnung“ ausmachen, dort ist auch Kraft erforderlich. Denn wer in diesem Sinne Zukunft mit Spannung erwartet und gestaltet, braucht Kraft.

Zwischen „Ja“ und „Nein“ steht die Hoffnung und damit die Kraftanstrengung, die wir in unserer Gesellschaft benötigen, um Zukunft zu gestalten, Ziele zu erreichen und die sich auf diesem Weg abzeichnenden gegensätzlichen Positionen zusammenzubringen, jedenfalls im besten Wortsinne mit einzubinden, bestenfalls mitzunehmen.

An der Gestaltung der Zukunft wirken in und für Filderstadt viele Menschen mit. Auch Sie, die Sie heute hier sind. Auch über Filderstadt hinaus engagieren sich viele, sei es in persönlichem Einbringen, über Kirchen und Vereinsstrukturen, in Hilfsorganisationen oder auch in Hilfslieferungen und humanitären Aktionen. Für diesen Einsatz und Ihr Einbringen, damit Ihr Zukunftsgestalten, sage ich heute ausdrücklich Danke. Das gibt die Hoffnung, die zusammenführt.

Wie wir von Frau Dr. Mascher gehört haben, löst die Hoffnung gebende Kraft aber nicht alles auf, schon gar nicht löst sie alle Zweifel auf. Deshalb bleiben denknotwendig Fragen, die uns zu einem „Aber“ führen.

Daraus ein zweiter Gedanke.

II.
Zwischen „Ja“ und „Nein“ steht ein „Aber“

Viele Fragen, die sich uns stellen und die wir uns gerade zu Jahresbeginn stellen, lassen sich nicht mit einem einfachen „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Wir stehen vor sehr komplexen Veränderungsprozessen und immensen Herausforderungen, die auch keine einfachen Antworten erlauben. Insbesondere dort, wo zunehmend Begriffe auftreten, die den Wortteil „Wende“ beinhalten.

• Zeitenwende
• Wärmewende
• Verkehrswende
• Klimawende
• Migrationswende

Nicht gleich eine Antwort zu haben, soll uns aber nicht dazu verleiten, keine Fragen mehr zu stellen. Denn schon die Sesamstraße verkündet es seit nunmehr 51 Jahren: „Wer nicht fragt, bleibt dumm.“ Fragen sind oftmals der Ausgangs- und Startpunkt für Veränderungen, Klärungen und letztlich auch Entscheidungen.

Wer die richtigen Fragen stellt und dafür nach Antworten sucht, der weiß, dass es dieses klare „Ja“, dieses zweifelsfreie „Nein“ und dieses mögliche „Aber“ schlicht so nicht gibt. Jedes „Ja“ hat in seiner Abwägung auch etwas vom „Nein“ und umgekehrt, ebenso steht auch das „Aber“ nie so ganz für sich.

Deswegen hat mich diese Serigrafie von Prof. Rolf Bier „yes no but“, die Teil der letzten Ausstellung in unserem Serigrafiemuseum war, sofort angesprochen und nicht mehr losgelassen.

„yes no but“ – „ja nein aber“

Darin steckt doch der Dreiklang unserer Demokratie, wenn ich diesem Kunstwerk eine politische Ebene gebe. Ganz viele demokratische Prozesse laufen in ihrer Argumentation so ab. Nicht nur im Gemeinderat, sicher auch in manchem Vereinsgremium und unseren Ehrenamtsgruppen. Wir wägen ab zwischen „Ja“ und „Nein“, Zustimmung und Ablehnung, und schon regt sich das „Aber“.

Ist das schlimm? Hält das auf?

Das Kunstwerk oder besser die Serigrafie zeigt uns, wie demokratische Prozesse und Diskussionen ablaufen oder ablaufen sollten. Das Recht ein „Aber“ zu formulieren oder juristischer das Recht des Einspruchs beinhaltet nichts weiter, als die Dinge nochmals von einem anderen, weiteren Standpunkt aus anzuschauen.

Der Künstler selbst sagt dazu:

„Dafür stehen die verwandten Komplementärfarben violett, grün und orange – im Abgleich zu den dominanten gelb, blau, rot. Die Serigrafie vernetzt Schrift und Grund durch die drei Farben jeweils alternierend – reflektiert den inhaltlichen Zusammenhang der drei Worte wiederum formal.“

Frage und Antwort. Wie kommen sie zusammen. Ähnlich wie bei einer Serigrafie – in mehreren Ebenen des Zusammenfindens, also der Entscheidungsfindung.

Wichtig ist aber, dass es zu einer Antwort kommt, also Entscheidungsprozesse und politische Vorhaben abgeschlossen werden. Diese Serigrafie wurde ja auch irgendwann fertig, gerahmt und gehangen. Auch für das Fertigwerden und Vollenden ist dieses Kunstwerk Beispiel. Auch dafür, dass alles „Ja“, jedes „Nein“ und auch das „Aber“ im letztlich Fertigen und Vollendeten seinen Platz hat und findet.

Dennoch bleiben Fragen offen. Auch damit muss Hoffnung umgehen können. Ebenso findet sich nicht immer sofort das „Ja“ oder „Nein“ oder „Aber“. Deshalb ein dritter Gedanke.

III.
Zwischen „Ja“ und „Nein“ bleiben auch Fragen offen

Zurück zum Anlass des heutigen Vormittags, Neujahrsempfang. Zu Beginn eines neuen Jahres wissen wir nicht, welche Fragen wir uns 2024 stellen und welche Antworten es uns bestenfalls geben wird. Fragen, Antworten und Lösungen lassen sich nicht in kalendarische Abläufe fassen. Die US-amerikanische Schriftstellerin Zora Neale Hurston hat uns dazu folgendes Zitat hinterlassen:

„Es gibt Jahre,
die stellen Fragen,
und Jahre, die
geben Antworten.“

Das haben uns die vergangenen Jahre gelehrt.

Die Corona-Pandemie, die heute so weit weg scheint, uns aber formal und in Verordnungen noch bis April des vergangenen Jahres begleitete.

Die Krisenherde und die Kriege in der Welt lassen uns hier in Filderstadt ebenfalls nicht unberührt. Annähernd zwei Jahre hält der völkerrechtswidrige Krieg gegen die Ukraine an. Hier steht unsere Bevölkerung weiter zusammen, um Menschen aus dem vom Krieg betroffenen Land zu helfen. Auch dort, wo Menschen aus anderen Notlagen dieser Welt zu uns kommen, erfahren wir Unterstützung. Jedoch wird hier die Bewältigung der Aufgabe schwieriger. Deshalb appelliere ich an die heute hier anwesenden Abgeordneten, die Last aus Pflichtaufgaben und Rechtsansprüchen von den Kommunen zu nehmen und unseren Staatsaufbau sowie den Föderalismus wieder mit einer gerechten und gleichgewichtigen Partnerschaft aller politischen Ebenen auszustatten.

Frieden wünschen wir uns als Antwort, nicht nur für die Ukraine, sondern auch für die Welt.

Wo nehmen wir im Rückblick auf 2023 Hoffnung auf Antworten her? Geprägt war das vergangene Jahr neben dem Fortgang des Krieges gegen die Ukraine, vom Erdbeben in der Türkei und Syrien, Naturkatastrophen an anderen Orten, dem barbarischen Angriff der Hamas auf Israel sowie weiteren Völkerrechtsverletzungen, Kriegen wie bspw. dem kaum beachteten in Nordsyrien und humanitären Krisen im Sudan, Gaza, Burkina Faso, Myanmar sowie Notlagen in der nahen und fernen Welt.

Auch bei uns gibt es Not, auch in unserer reichen Stadt. Dies drückt sich ganz unterschiedlich aus. Im Moment in finanzieller Hinsicht maßgeblich ausgelöst durch Preis- und Kostensteigerungen. Das vergesse ich nicht. Auch nicht über den heutigen Tag hinaus. Sorgen aus immer schneller werdenden Veränderungen und Unsicherheiten lassen ebenfalls Fragen aufkommen. Dies gilt auch für die Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Diskriminierung und aufkommender Antisemitismus.

Hoffnung schöpfen können wir aus dem breiten Engagement vieler Menschen hier vor Ort, die sich für Werte, Zusammenhalt und damit für unsere Gesellschaft einsetzen. Darin liegen die Antworten für 2024.

Gemeinsam mit dem Gremium des Gemeinderates werden wir als Stadtverwaltung im nun neuen Jahr ebenfalls Antworten formulieren, die auf die Gestaltung der Zukunft unserer Stadt ausgerichtet sind. Nicht wenige Fragen stellen sich aus den internationalen Entwicklungen.

So ist bspw. die Wärmeversorgung neu zu denken. Die Stadt erstellt derzeit die kommunale Wärmeplanung, die nach den gesetzlichen Vorgaben in einem ersten Schritt aufzeigen soll, welche Potenziale im Bereich der Wärmeversorgung bestehen. Individuelle Lösungen werden wir nach der augenblicklichen Haushaltslage des Bundes auch vor Ort nicht anbieten können, jedenfalls nicht kurzfristig. Der Städtetag schätzt den Konsolidierungsbedarf im sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF) auf 12,7 Milliarden Euro. 20 Prozent davon werden wohl direkt Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen treffen. Die kommunale Betroffenheit ist Stand heute weder einschätzbar noch bezifferbar.

Ich habe heute aber mehr von Hoffnung gesprochen, deshalb sollen auch darauf gerichtete Botschaften im Mittelpunkt stehen.

Wir beraten derzeit mit dem Gemeinderat den Haushaltsplanentwurf, der zugunsten unserer Stadt und damit der Menschen in unserer Stadt ein beachtliches Investitionsvolumen von rund 126 Mio. Euro vorsieht. Dieses führt – und das ist die Antwort auf die Wechselfrage – allerdings auch bei nicht verbesserter Einnahmesituation zu einer Verschuldung bzw. Kreditaufnahme von rund 79 Mio. Euro.
Was steckt da alles drin?

Neu aufgenommen sind auf der Grundlage der Klimaresolution Stand heute 4 Mio. Euro.

Wir legen einen Schwerpunkt im Wohnungsbau und damit der Entwicklung der nicht unwesentlichen Flächenpotentiale, die wir als Stadt in der jüngeren Vergangenheit erworben haben.

Nochmals in Richtung der anwesenden Landes- und Bundespolitik muss ich formulieren, dass man uns den Wechsel zum Wohnungsbau schaffen lassen muss. Wir können nicht nochmals Jahre mit all unseren Kapazitäten im Unterkunftsbau verharren. Es war uns 2017 zugesagt, dass wir unsere Integrationsleistung auf Menschen fokussieren und konzentrieren können, die eine hohe Bleibewahrscheinlichkeit haben. Dieses Versprechen wurde und wird nicht eingehalten und überfordert uns mittlerweile – auch gesellschaftlich. Wir spüren eine sinkende Akzeptanz, die auch in den unterschiedlichen Förder- und Hilfesystemen innerhalb der Gruppe der Geflüchteten selbst zum Ausdruck kommt. Das sorgt für Unmut, auch innerhalb unserer Unterkünfte. Auch Menschenrechtshaltungen, die mit unserem Wertekatalog nicht einhergehen brauchen heute eine andere Konsequenz in der Aufmerksamkeit. Insgesamt dürfen wir es nicht so weit kommen lassen, dass wir die Menschen zusätzlich schützen müssen, die zum Schutzsuchen und damit einem berechtigten Asylgrund zu uns gekommen sind.

Auch müssen wir den Menschen abschließende Antworten geben können, die ebenfalls berechtigt Ansprüche gegenüber uns als Kommune formulieren – gerade im Blick auf Wohnraum.

Wir investieren weiter in die Breite unserer Stadtgesellschaft. Konkret haben wir folgende Projekte vor:

• Erweiterungsbau Elisabeth-Selbert-Gymnasium mit rund 23 Mio. Euro
• Anbau am Biologietrakt des ESG
• Digitalisierung der weiterführenden Schulen
• Neues Kinderhaus an der Brühlstraße in Sielmingen
• Ersatzneubau Gotthard-Müller-Halle als 3-Feld-Halle mit 19 Mio. Euro
• Neubau Jugendhaus Z mit rund 10 Mio. Euro
• Städtische Sporträume im sanierten Gartenhallenbad für 3 Mio. Euro
• S-Bahn begleitende Maßnahmen
• Planungsleistungen für je ein neues Feuerwehrhaus in Harthausen und in Plattenhardt
• Sanierung städtischer Gebäude wie Lange Straße 31 und Stuttgarter Straße 12
• Investitionen in die Straßeninfrastruktur, bspw. Paul-Gerhardt-Weg
• Umsetzung des Mobilitätsentwicklungsplans

Dies alles ist nur möglich, weil die notwendigen Mittel vorhanden waren und sind. Deshalb danke ich allen Steuerzahlern, die ja letztlich auch die Bundes- und Landeszuschüsse für Projekte finanzieren. Ich danke darüber hinaus allen Gewerbetreibenden für ein erneut sehr gutes Gewerbesteueraufkommen in 2023. Wir gehen hier von einem Ergebnis in Höhe von 49,8 Mio. Euro aus, eine Verbesserung um fast 17 Mio. Euro zum ursprünglichen Planansatz für das vergangene Jahr.

IV.

Ich komme zum Schluss und danke allen, die mit Blick auf das zu Bewahrende, das Fortzuführende und das Weiterzuentwickelnde in und für unsere Stadt Filderstadt Verantwortung tragen und unser Gemeinwesen unterstützen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn ich heute im Verlauf meiner Rede nicht alle Bereiche unserer Stadt erwähnen konnte. Fühlen Sie sich bitte ausdrücklich darin eingeschlossen.

Ich danke allen Stadträt*innen, heute im Vorgriff auf die anstehenden Kommunalwahlen auch allen, die sich dafür zur Verfügung stellen, ich danke den Jugendgemeinderät*innen, dem neu gewählten Stadtseniorenrat, den Vereinen und Gruppierungen, den Kirchengemeinden und kirchlichen Gemeinschaften, Religionsgemeinschaften, allen Organisationen, den Landwirten für ihre Arbeit sowie allen, die sich in und außerhalb von Ehrenämtern für das Allgemeinwohl engagieren.

Für den heutigen Vormittag danke ich in besonderem Maß den musikalisch Mitwirkenden, der Bürgerstiftung mitsamt den geehrten „Stillen Helden“ sowie Frau Dr. Mascher für das Interview. Ebenso denjenigen, die sich draußen im Foyer für den „Markt der Möglichkeiten“ bereits vorbereitet haben. Für Sie, sehr geehrte Frau Dr. Mascher, habe ich noch ein sichtbares Zeichen des Dankes.

 

Meine Damen und Herren,

lassen Sie mich den Dank noch abschließen.

Ich danke allen, die im Großen wie im Kleinen zum Gelingen des heutigen Vormittags beigetragen haben, maßgeblich meinem unmittelbaren Team um meine Mitarbeiterin Frau Nas, die all das Organisatorische des heutigen Neujahrsempfangs in Händen hält.

Mein Dank gilt den Betreuerinnen an der Garderobe und den Helfenden hier im Saal, ebenso dem Team der FILharmonie.

Ihnen allen Danke ich für Ihr Kommen und lade Sie nun ein zum „Markt der Möglichkeiten im Foyer“, damit zu Begegnungen und guten Gesprächen. Hier danke ich Frau Daul von unserem Referat für Wirtschaft und Marketing für die Organisation.

Bitte denken Sie auch an die Chronik mit dem Rückblick auf 2023 und gehen Sie auch aufeinander zu. Nutzen sie die Gelegenheit zum Kennenlernen und zum Gespräch.

Abschließend wiederhole ich meine Wünsche an Sie für ein gutes Jahr 2024 und danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Vielen Dank für Ihr Kommen.